Außen- und EU-Politik
Bundespräsident Joachim Gauck besuchte am 25. und 26. Februar 2013 die Institutionen des internationalen Menschenrechtsschutzes in Genf.
Bundespräsident Gauck in Genf
Am 22. Januar 2013 feiern wir den 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich und damit 50 Jahre einer Erfolgsgeschichte der Annäherung zwischen zwei Staaten, die in der Weltgeschichte ihresgleichen sucht. Der Élysée-Vertrag hat die Entwicklung einer Freundschaft zwischen Franzosen und Deutschen ermöglicht und bleibt die politische, rechtliche und symbolische Grundlage für eine beispielhafte Zusammenarbeit zwischen unseren Staaten.
Deutschland und Frankreich feiern 50-jährige Freundschaft
Nigerias Präsident, Goodluck Ebele Jonathan, hat vom 18.-20. April 2012 Deutschland besucht. Er führte in Berlin Gespräche mit Bundeskanzlerin Merkel.und traf auch mit Bundespräsident Gauck zusammen.
Präsident Goodluck Jonathan in Deutschland
Deutschland und die Europäische Union setzen sich aktiv für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern ein. Mit entsprechenden Leitlinien stellt die EU dabei sicher, dass dieser Schutz langfristig gewährleistet wird.
Schutz von Menschenrechtsverteidigern
Interview mit Außenminister Westerwelle zu Afghanistan
In einem Interview mit dem GENERALANZEIGER
äußerte sich Außenminister Westerwelle zu Themen wie der innenpolitischen Situation in den USA,
Russland und Afghanistan.
S. Wortlautauszüge.
BM Interview [pdf, 25.5k]
Afghanistan Mandat
Die Bundesregierung hat heute das Mandat beschlossen für den Afghanistan-Einsatz. Das Mandat wird jetzt dem Deutschen Bundestag mit der Bitte um Zustimmung vorgelegt. Bundesminister Westerwelle zu den weiteren Perspektiven
Afghanistan Mandat [pdf, 29k]
EU-Ratspräsidentschaft
Im ersten Halbjahr 2013 tagt der Rat der Europäischen Union unter dem Vorsitz Irlands.
http://www.eu2013.ie/
Außenpolitische Themen
Frieden und Freiheit stehen im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik. Sie können nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit und einen fairen Interessenausgleich mit unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der NATO, den G8, der OSZE oder der EU garantiert werden.
Außen- und Europapolitik
Deutsche Europapolitik
Die Überwindung des Nationalismus durch Integration der Staaten und ihrer Interessen hat Europa nach Jahrhunderten blutiger Nachbarschaftskonflikte eine beispielslose Periode von Frieden, Wohlstand und Stabilität garantiert. Deshalb ist die Vollendung der europäischen Integration mit unser wichtigstes politisches Ziel.
Europapolitik
Deutschland ist ein wichtiger und verlässlicher Partner in den Vereinten Nationen. Als global engagiertes Land, als wichtiger Akteur in allen Arbeitsbereichen der Vereinten Nationen und als drittgrößter Beitragszahler kann Deutschland im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen wichtigen Beitrag zur internationalen Friedensordnung leisten. Unsere Kandidatur für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat 2011/12 ist Ausdruck unseres globalen Engagements. Die Wahlen finden im Herbst 2010 in der Generalversammlung statt. Deutschland kandidiert für einen der zwei Sitze der WEOG (Gruppe der westeuropäischen und anderen Staaten).
Kandidatur Deutschlands für einen nicht-ständigen Sitz im Sicherheitsrat 2011/2012
